Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek (SPD) ist der nächste Gast in der „Digitalen Bürgersprechstunde“ von politik-digital.de Am Mittwoch, 7. Mai, steht er von 18 bis 18.45 Uhr im Internet per „Google Hangout“ für alle Fragen zur Verfügung.

Über die Digitale Sprechstunde

Die digitale Bürgersprechstunde für Bundestagsabgeordnete gibt es seit Dezember 2013. Ziel von Politik-digital.de ist es, Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit zu geben, direkt und live mit Bürgern über ihre politischen Aktivitäten und Vorhaben zu sprechen.

Oliver Kaczmarek wird etwa 45 Minuten vor einer Webcam sitzen, um Fragen zu beantworten. Wer eine Frage stellen möchte, kann sich per Webcam und Chat in die Fragerunde einschalten oder im Vorfeld auf der Website seine Frage stellen.

Das soll Oliver Kaczmarek beantworten:

Zwischen 18.00 und 18.45 Uhr beantwortet Oliver Kaczmarek 45 Minuten lang Fragen, u. a. zu seinem Wahlkreis Unna I, seinem bundespolitischen Schwerpunkt Bildung und Forschung sowie insbesondere den Spezialthemen BAföG und Bund-Länder-Initiativen zur Hochschulpolitik. Außerdem ist Kaczmarek stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales Kaczmarek ist seit 1988 in der SPD aktiv und sitzt in der 18. Legislaturperiode zum zweiten Mal im deutschen Bundestag.

Der Bundestagsabgeordnete kann sich bereits auf zehn Fragen vorbereiten, die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna aber auch aus Hamburg, Oldenburg und Berlin gestellt haben:

Mit einem Phantombild suchen jetzt Polizei und Staatsanwaltschaft einen Brandstifter. Der Unbekannte soll am Freitag, 28. März, gegen 22:30 Uhr in Lünen, Auf der Kiepe, eine Matratze auf einem Balkon in Brand gesetzt haben.

Aufgrund der Angaben von Zeugen wurde ein Phantombild von einer der beiden unbekannten männlichen Personen erstellt, die sich bereits drei Stunden zuvor im Bereich des Hauses aufgehalten hatten. Beide Männer waren vermutlich mit einem Pkw mit polnischem Kennzeichen unterwegs.

Personen, die Hinweise auf die Identität der Person geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei in Dortmund unter 0231/132-7441 zu melden.

Ein 54-jähriger Dortmunder ist am Samstag gegen 3.30 Uhr im Bereich des Hauptbahnhofes in der Dortmunder Innenstadt Opfer eines Raubüberfalls geworden. Die Polizei bittet um Hinweise zu den flüchtigen Tätern.

Zwei Beamte der Dortmunder Polizei, die zu diesem Zeitpunkt eine Verkehrskontrolle im Bereich Steinstraße/Ausgang Linienstraße durchführten, wurden auf das Opfer aufmerksam. Dieser hatte die Beamten entdeckt und sprach sie unter dem Eindruck der Tat an.

Er schilderte, gegen 03.30 Uhr im Bereich des Hauptbahnhofes Nordausgang auf der Suche nach einem Kiosk gewesen zu sein. In der Nähe einer Trinkhalle unweit der Linienstraße sprach ihn einer der späteren Räuber an. Wenig später griff ihn dieser Mann von hinten an. Es kam zu einer kurzen Rangelei, in deren Verlauf der Unbekannte die Geldbörse erbeutete und flüchtete. Ein zweiter Mann, offensichtlich ein Begleiter des Tatverdächtigen, flüchtete ebenfalls. Zu seiner Tatbeteiligung könnte sich der Geschädigte jedoch nicht äußern.

Den Haupttäter beschreibt der Dortmunder wie folgt:

• 165 – 175 cm groß – schlanke Figur
• 20 – 30 Jahre alt – sehr kurze schwarze Haare
• dunkle/schwarze Bekleidung
• nach Angaben des Opfers könnte der Täter afrikanischer Herkunft sein.
• Die Polizei bittet um Zeugenhinweise an die Kriminalwache der Dortmunder Polizei unter der Telefonnummer 132-7441.

Nach dem geplanten Umzug von Aldi vom Roggenkamp zur Geschwister-Scholl-Straße gegenüber dem Globus-Parkplatz soll westlich des neuen Standorts zügig eine neue Siedlung gebaut werden. Das erklärte Stadtplanerin Christiane Reumke am Montagabend in einer Bürgerversammlung im Treffpunkt.

„Die Investoren stehen bereit“, sagte sie. Hierbei handelt es sich um eine Eigenheimsiedlung, die von der Büscherstraße erschlossen wird. Es ist damit zu rechnen, dass dieses Projekt zügig in Angriff genommen wird. Vorher muss allerdings ein Bebauungsplan her. Hier werden sich wie beim Aldi-Neubau diese Investoren aller Voraussicht nach um den Entwurf für den Bebauungsplan selbst kümmern und auch bezahlen müssen.

Die Bebauung der ehemalig landwirtschaftlich genutzten Fläche zwischen Geschwister-Scholl-Straße und Büscherstraße fußt auf einem Rahmenplan, der 2011 vom Stadtrat beschlossen wurde. Der am 25. Mai neu gewählt Stadtrat soll den Entwurf für den Aldi-Bebauungsplan zügig behandeln und verabschieden, kündigte Christiane Reumke an.

Stellplätze beim neuen Aldi breit genug für einen SUV

Der Discounter wird sich optisch verbessert von der bisher in Bergkamen üblichen Aldi-Architektur abgeben. Architekt Udo Sundermann zeigte auf Nachfrage Fotos von Aldi-Gebäuden, die er für Standorte in Dortmund entwickelt hat. Dass Aldi damit die besser verdienenden Kunden ansprechen will, wird auch an einem anderen Detail deutlich. Die rund 100 Stellplätze für den neuen Supermarkt sind nicht mehr standardgemäß 2,20 Meter breit, sondern 2,70 Meter. Fahrerinnen und Fahrer sogenannter SUV, also die geländewagenmäßig aufgemotzten Großraumfahrzeuge, werden demnach beim Einparken sowie beim Ein- und Aussteigen keine großen Probleme haben.

Diese SUV hatte der noch amtierende Bauausschussvorsitzende Thomas Heinzel (CDU) ins Gespräch gebracht. Ihn trieb die Sorge um, dass deren Besitzer wie schon bei der bestehenden Einfahrt zum Globus-Parkplatz auch beim Aldi-Parkplatz in Schwierigkeiten kommen könnten, weil die Einfahrt für den Begegnungsverkehr von zwei SUVs eigentlich zu eng sei, erklärte er. Erschwerend kommt noch hinzu, dass an der Geschwister-Scholl-Straße die Einfahrten der beiden Parkplätze genau gegenüberliegen werden. Sowohl Hanns Werner Bonny vom Dortmunder Planungsbüro „Planquadrat“, der für den Investor den Bebauungsplanentwurf erstellt hat, als auch die Verkehrsplaner Christian Duksa vom Bergkamener Ingenieurbüro Kühnert schlossen das von Heinzel gezeichnete Szenario aus.

Nur zwei Bürger wollten sich informieren

Erstaunlich war für Christiane Reumke wie auch für den neuen Planungsamtsleiter Thomas Reichling, dass zu dieser Informationsveranstaltung nur zwei Bürger gekommen waren. Einer von ihnen regte an, noch einmal über einen Kreisverkehr anstelle der Kreuzung Landwehrstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Auf der Alm nachzudenken. Ortsvorsteher Franz Herdring (SPD) erinnerte an eine bereits ausgestandene Diskussion zu diesem Thema, als es um den Neubau der Landwehrstraße nach überstandener Kanalsanierung ging. Entscheidendes Argument gegen einen Kreisel sei die Schulwegsicherung gewesen. Kinder kämen mit der vorhandenen Fußgängerampel besser zurecht als mit einem Kreisverkehr, zumal es bei Kreiseln auf freier Strecke keine Zebrastreifen gebe.

Natürlich hatten sich auch die vom Investor beauftragten Verkehrsplaner mit einer Kreisellösung beschäftigt. Ihr Ergebnis ist: Die Fußgängerampel, die künftig auch dafür sorgen soll, dass sich auf der Geschwister-Scholl-Straße in Richtung Innenstadt kein langer Stau bildet, sei eine vernünftige Lösung. Außerdem werde der Bau eines Kreisverkehrs sehr teuer. Die Kosten hierfür hätte auch der Investor für das neue Aldi-Gebäude tragen müssen.

Weitere Infos zum Aldi-Umzug gibt es hier.

Viele Rünthe Bürger haben sich in den Jahren 2004 bis 2010 immer wieder über die Erschütterungen beschwert, die vom Kohleabbau unter Tage ausgingen. Jetzt klagt ein Anlieger und Hauseigentümer an der Taubenstraße gegen die RAG vor dem Amtsgericht Kamen. Er fordert vom Bergbau rund 2700 Euro an Schadensersatz.

Nach dem ersten Termin am Montagmorgen mit Richterin Marie Rocznik sowie Rechtanwalt Michael Neupert und einem Vertreter der RAG ist klar: Der Kläger und seine Rechtsanwältin Ina Lompa werden es nicht so einfach haben, ihre Ansprüche durchzusetzen. Denn Erschütterungen müssen Menschen nach bisheriger Rechtsprechung als gegeben hinnehmen, die in einer Bergbauregion wohnen. Chancen auf einen Schadensersatz bestehen nur dann, wenn die Erschütterungen in unzumutbarer Weise über das gewohnte Maß hinausgehen.

Deshalb fordert der Anlieger der Anlieger nicht für alle Erdstöße Geld als Ausgleich, sondern beschränkt sich auf die besonders heftigen Bewegungen des Hauses. Wann es richtig gerappelt hatte und in welcher Intensität, so dass das Geschirr in den Schränken klapperte, hatte eine Messstelle an Taubenstraße genau festgehalten.

Für Erschütterungen gibt es auch eine DIN-Norm

Doch das allein reicht vor Gericht nicht aus. Es muss auch festgestellt werden, ob es sich hierbei tatsächlich um eine unzumutbare Belastung handelt. Dazu gibt es natürlich eine DIN-Norm, die aufgeschlüsselt nach der Ausweisung des Bereichs im Flächennutzungsplan die Grenzwerte festsetzt. Die Grenze, wann es nach DIN unzumutbar wird, liegt zum Beispiel in einem Mischgebiet höher als in einem reinen Wohngebiet. Den Begriff „Bergarbeitersiedlung“, den  Rechtsanwältin Ina Lompa verwendet, reicht Richterin Marie Rucznik nicht aus, weil er in der DIN-Tabelle nicht vorkommt.

Die Richterin möchte außerdem in einem Schriftsatz aufgeschrieben haben, welchen psychischen Belastungen in einem konkreten Fall der Anlieger der Rünther Taubenstraße ausgesetzt war.

Erst wenn dies vorliegt, will sie über die Einsetzung eines Gutachters entscheiden. Zudem benötigt sie noch genaue Angaben über die Wohnfläche des Hauses. Ihr Anliegen ist es offensichtlich, eine spätere Entscheidung sattelfest zu machen.

Rechtsanwältin Ina Lompa stützt sich in ihrem Schriftsatz auf ein ähnlich gelagertes Verfahren im Saarland, das, nachdem die Bergbaubetroffenen ihre Klage zurückgezogen hatten, in einem Vergleich endete. Das hätte sie vielleicht nicht tun sollen. Michael Neupert, der bei diesem Verfahren die RAG ebenfalls als Anwalt vertreten hatte, erklärte am Montag, dass die Erschütterungen, denen die Saarländer ausgesetzt waren, wesentlich höher gewesen seien als in Rünthe. Zudem hätten die höchsten gezahlten Entschädigungen gerade die Hälfte der Summe erreicht, die der Anlieger der Taubenstraße verlangt.

Ein andere Unterschied zu dem Verfahren im Saarland ist der, dass jetzt in Kamen nur eine Einzelperson klagt. Sollte sie aber erfolgreich sein, ist es gut möglich, dass das Amtsgericht noch mehr Arbeit in Sachen Bergbau bedingter Erschütterungen bekommen wird. Der nur etwas mehr als halbstündigen ersten Verhandlungen folgten sehr aufmerksam eine Reihe von Rünther Bürgerinnen und Bürgern. Die meisten sind Mitglieder des streitbaren Aktionskreises „Wohnen und Leben Bergkamen“.

Die Stadtsportgemeinschaft Bergkamen bietet am Montag, 19. Mai, von 18 Uhr bis 22 Uhr, ein Seminar zu dem Thema „NRW bewegt seine Kinder! Kooperations- und Mitgliedschaftsmodelle für Sportvereine“ an.

Inhaltlich wird durch einen Referenten des Landessportbundes NRW über Kindertagestätten und Kindertagespflege, außerunterrichtlicher Schulsport und Ganztag, Kinder- und Jugendarbeit im Sportverein und über kommunale Entwicklungsplanung und Netzwerkarbeit berichtet. Das Seminar findet im „Treffpunkt“ an der Lessingstraße statt.

Die Bergkamener Sportvereine sind zu dieser Veranstaltung eingeladen und können nach Voranmeldung bei dem Geschäftsführer der Stadtsportgemeinschaft Bergkamen, Heiko Rahn, zwei Vereinsvertreter entsenden.

Nach der erfolgreichen Veranstaltung zum Internationalen Frauentag 2014 in Bergkamen (Thema: 30 Jahre Bergkamener Frauentag „Bewegung hinterlässt Spuren“) am 16. März 2014 im „Treffpunkt“ ist es Tradition, dass die beteiligten und engagierten Frauen einen Rückblick auf die Veranstaltung halten.

Deshalb findet am Donnerstag, 8. Mai, um 19 Uhr im Frägersaal des Stadtmuseums in Bergkamen-Oberaden das Nachtreffen des Frauentagteams und aller aktiv Beteiligten statt, zu dem die Gleichstellungsbeauftragte Martina Bierkämper herzlich einlädt.

Bei dieser Gelegenheit soll die offizielle Scheckübergabe erfolgen. Die Empfänger werden einen kleinen Einblick in die Verwendung der Spende geben. Inhaltlich soll an diesem Abend der Frauentag 2014 reflektiert werden, um die Weichen für die Planung für den Frauentag 2015 zu stellen. Die Vertreterinnen aus den bedachten Einrichtungen aus 2013 berichten zum Sachstand ihres Projektes.

Traditionell kommt der Erlös des Internationalen Frauentages lokalen Gruppen oder Vereinen zugute, die sich für die Situation von Frauen und Mädchen stark machen. Im Vorfeld hat das Frauentagteam beschlossen, den diesjährigen Erlös in Höhe von 1.014,88 € dem Bergkamener Mädchen- und Frauennetzwerk sowie dem Frauenforum im Kreis Unna e. V. zur Verfügung zu stellen.

Neben dem Rückblick werden Fotos der Veranstaltung gezeigt. Außerdem ist ein gemütlicher Teil mit einem kleinen Imbiss vorgesehen.

Nach der positiven Resonanz im vergangenen  Jahr findet das traditionelle Kinderzeltlager des Bergkamener Jugendamtes wieder in Zusammenarbeit mit dem Pfadfinderstamm Pendragon statt. Auf dem Vereinsgelände an der Erich-Ollenhauer-Straße können Kinder zwischen sieben und zwölf Jahren ein aufregendes Wochenende verbringen.

Vom 4. bis zum 6. Juli geht es an die frische Luft. Nach dem Aufbau der eigenen Zelte am Freitagabend und einem ersten Kennenlernen starten auch schon die ersten Workshops, bevor es am Lagerfeuer gemütlich wird.

Der Samstag startet mit einem Geländespiel, bei dem die volle Aufmerksamkeit der Teilnehmer gefragt ist. Abkühlung verspricht ein Ausflug in das Hallenbad nach Bönen. Gemeinsames Grillen und das Camp-Kino bereiten dann auf das Abendprogramm vor. Das Zeltlager findet am Sonntag seinen Abschluss mit dem Abbau der Zelte und einer gemeinsamen Spielerunde. Neben dem geplanten Programm steht natürlich das gemeinsame Erlebnis im Mittelpunkt des Wochenendes. Betreut werden die 30 Kinder von einem ehrenamtlichen Team des Pfadfinderstamms Pendragon. Im Übrigen ist das Zeltlager komplett „handyfrei“.

Der Teilnehmerpreis beträgt 20 € inklusive Vollverpflegung. Die Teilnehmer schlafen in eigenen Zelten. Schlafsack und Isomatte bzw. Luftmatratze müssen ebenfalls mitgebracht werden. Anmeldungen sind ab sofort im Kinder- und Jugendbüro im Rathaus möglich. Hier gibt es unter 02307/965381 auch weitere Informationen.

Dass ein Gebüsch kein geeignetes Versteck vor Polizeihund Django ist, hat ein 17-jähriger Kamener schmerzvoll erfahren müssen: In der Nacht zu Sonntag, 4. Mai, bemerkten Zeugen einen Einbruch in eine Arztpraxis an der Einsteinstraße in Methler und informierten die Polizei. Gegen 3.20 Uhr sahen sie eine männliche Person vom Tatort weglaufen.

Die Polizeibeamten, die Diensthund Django mitgebracht hatten, durchsuchten daraufhin die angrenzenden Gärten und drohten den Einsatz des Diensthundes an. Django nahm die Fährte auf und stellte den Einbrecher etwa 100 Meter vom Tatort entfernt in einem Gebüsch  – und biss dabei mehrere Male zu.

Der 17-jährige polizeibekannte Tatverdächtige aus Kamen wurde vorläufig festgenommen. Er gestand den Einbruch und wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft nach Vernehmung wieder entlassen. Eine aus der Praxis entwendete Geldkassette wurde ungeöffnet in der Nähe des Ortes gefunden, wo der 17-Jährige aufgegriffen worden ist.

Auf dem Westenhellweg in Rünthe wurde am Samstag ein 43-jähriger Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt.

Nach Angaben der Polizei fuhr am verganegnen Samstag gegen 13.40 Uhr ein 43-jähriger Motorradfahrer aus Dortmund auf dem Westenhellweg in Richtung Lünen. Vor ihm befand sich ein 74-jähriger PKW-Fahrer aus Bergkamen, der zunächst nach rechts auf den Gehweg fuhr, um anschließend an einer Verkehrsinsel zu wenden. In diesem Moment setzte der Motorradfahrer zum Überholen an und fuhr in die Seite des PKW.

Der Dortmunder stürzte und musste verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden. Der Sachschaden wird auf etwa 2 300 Euro geschätzt.

Eine Abordnung des Revag Geschichtskreises Haus Aden/Grimberg 3/4 der IGBCE Ortsgruppe Oberaden hat am Freitag im Rahmen des Europatags in Dortmund NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein Fotobuch überreicht. Titel des Buchs: „Adener Stollen“. Es handelt sich um eine Fotodokumentation über den Besuch des Geschichtskreises  bei der 150-Jahrfeier der SPD in Berlin.

Zu den Teilnehmern des Europatags in Dortmund gehörten Volker Wagner(Dozent der Revag ), Willi Null, IGBCE Ortsgruppenvorsitzender Oberaden, und Peter Schedalke, Leiter des Geschichtskreises. „Bei dieser Gelegenheit haben wir unsere Ministerpräsidentin auch zu einem Besuch unseres Barbarastollens im Stadtmuseum Bergkamen eingeladen.Sie hat sich sehr darüber gefreut und wird einen Termin mit uns vereinbaren“, erklärt Peter Schedalke.