Gute Nachrichten für Patientinnen und Patienten sowie für Pflegekräfte in Krankenhäusern. „Noch in dieser Legislaturperiode“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „werden wir die gesetzlichen und finanziellen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Damit sorgen wir für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken.“
Über die Stärkung der Pflege im Krankenhaus hat sich Kaczmarek am Dienstag, 11. April, mit Beschäftigten der Hellmig-Klinik und Verdi-Vertrauensleuten ausgetauscht.
Seit Langem, so der Abgeordnete, habe sich die SPD auf Bundes- und auf Länderebene für verbindliche Mindestpersonalstandards eingesetzt. Es sei wissenschaftlich belegt, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen guter Qualität in der Krankenhausversorgung und der Anzahl von Pflegepersonal gebe. Das gelte insbesondere für die intensivmedizinische Versorgung und den Nachtdienst. „Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass die Ergebnisse der Expertinnen- und Expertenkommission ,Pflegepersonal im Krankenhaus‘ noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden können“, sagt Kaczmarek.
Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft erhielten jetzt den Auftrag, zunächst für besonders pflegesensitive Bereiche konkrete Personaluntergrenzen verbindlich zu vereinbaren. „Damit gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu mehr Patientensicherheit und zu besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern“, so Kaczmarek. Die Details der Regelungen würden im parlamentarischen Verfahren noch weiter beraten.
Dabei seien drei Punkte dringend zu beachten, erklärt der Politiker. 1. Es müsse sichergestellt werden, dass Pflegepersonal nicht einfach von einer Krankenhausstation zur anderen abgezogen werde. 2. Es sollte gewährleistet sein, dass das eingesetzte Personal ausreichend fachlich qualifiziert sei. 3. Wenn Krankenhäuser die Personaluntergrenzen nicht einhielten, sollte das sanktioniert werden.
Mit der Ergänzung des Pflegezuschlags um die Mittel des Pflegestellen-Förderprogramms stehen ab 2018 bis zu 830 Millionen Euro pro Jahr für die Verbesserung der Pflegepersonalausstattung zur Verfügung. „Dieser Schritt ist ein wichtiges Zeichen an die Pflegerinnen und Pfleger und ein wesentlicher Baustein, um langfristig zu einer generellen Personalbemessung zu kommen. Das ist unser Ziel“, erklärt Kaczmarek.
