L821n: Abstimmungsergebnis zum SPD-Antrag im Rat zweimal gezählt

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Zweimal wurde am Donnerstag im Rat der Stadt Bergkamen das Abstimmungsergebnis zum SPD-Antrag zur L821n gezählt, um sicher zu sein, wie sich die Mehrheit entschieden hatte: Denn in der Mehrheitsfraktion stimmten nicht alle Sozialdemokraten für den eigenen Antrag.

Die SPD hatte nochmals einen „symbolischen Antrag“, so Fraktionschef Bernd Schäfer gestellt, mit dem sie die Landesregierung auffordern wollten, sich für eine Entlastung der Weddinghofer Ortsdurchfahrt einzusetzen. „Es kann nicht Sinn sein, weiterhin den Lkw-Verkehr durch Weddinghofen fahren zu lassen“, sagte Bernd Schäfer. „Diese Forderung ist unabdingbar.“

Die Abgeordneten aus Weddinghofen stimmten allerdings dagegen: „Welche Alternativen gibt es?“, fragte Ortsvorsteher Dirk Haverkamp. „Keine. Ein Neubau, der wenig Entlastung bringt, ist uns lieber, als keine Entlastung.“

Die Grünen hatten geschwankt, wie Jochen Wehmann erklärte. In der Hoffnung auf eine kleine Chance, der Straße „noch Steine in den Weg zu legen“, hätten die Straßengegner dem Antrag sogar zugestimmt, auch wenn dies in der Wählerschaft als Zustimmung zur Straße allgemein hätte gewertet werden können. Weil sich jedoch eine SPD-Mehrheit für den Antrag abzeichnete, enthielten sich die Grünen.

Die CDU lehnte den Antrag der SPD grundlegend ab. „Das ist nun ein letzter Wurf der SPD, um diese Straße doch noch zu verhindern“, urteilte Heinzel. Für einen Antrag auf Entlastung der Weddinghofer Bürger, der ohne Frage wichtig und richtig sei, sei jetzt nicht der richtige Zeitpunkt.

Deutliche Worte fand Straßengegener Werner Engelhardt von der BergAuf-Fraktion: „Dieser Antrag ist ein Feigenblatt und Eiertanz“, sagte Engelhardt. Er diene nur dazu den Anschein zu erwecken, man sei doch gegen diese Straße, um sich aus der Verantwortung stehen zu können. „Diese Straße ist keine Umgehung, sie führt mittendurch“, erklärte Engelhardt. „Und mehr Straßen ziehen auch mehr Verkehre an“, prognostizierte Engelhardt einen Anstieg der Probleme, was Angelika Lohmann-Begander von der FDP vehement abstritt.

Mit 21 Fürsprechern, 14 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen von Grünen und SPD-Politiker Thomas Semmelmann fand der Antrag der SPD-Fraktion aber schließlich doch eine Mehrheit. BergAuf hatte den Ratssaal vor der Abstimmung demonstrativ verlassen, weil man sich nicht daran hatte beteiligen wollen.