Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek freut sich, dass so viele Projekte für den Wahlkreis Unna I im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der wichtigsten Kategorie VB-E (Vordinglicher Bedarf Engpassbeseitigung) eingestuft sind. Die Projekte, die unter diese Kategorie fallen, sind:
- A1 – A45 Autobahnkreuz Westhofen
- A1 – A44 Autobahnkreuz Dortmund/Unna – Anschlussstelle Unna-Zentrum
- A1 Autobahnkreuz Kamen – Anschlussstelle Hamm-Bockum/Werne
- A40 Anschlussstelle Dortmund-Ost (B236) – Autobahnkreuz Dortmund/Unna (A1/A44)
- Datteln-Hamm-Kanal (Oststrecke)
„Die zentrale Bedeutung des Kreises Unna für die Gesamtnetzplanung des Bundes spiegelt sich auch in den Zahlen wieder: alleine die Projekte mit vordringlichem Bedarf erreichen ein Investitionsvolumen von ca. 600 Mio. Euro. Alle Projekte zusammen, also auch die mit der Einstufung „Weiterer Bedarf“ und „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“, kommen auf ein Investitionsvolumen von über 1,3 Milliarden Euro.“ erklärt Oliver Kaczmarek.
Laut Oliver Kaczmarek ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „Vordinglicher Bedarf Engpassbeseitigung“ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.
Erstmals wird es eine sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung geben, bevor die politischen Instanzen endgültige Beschlüsse fassen. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat ab Montag, dem 21. März, die Möglichkeit, Stellung zu dem Entwurf zu beziehen und sachdienliche Hinweise für einzelne Projekte zu geben. Online können Stellungnahmen hier abgegeben werden. Man kann sie auch auf Papier hierhin schicken:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Referat G12
Invalidenstraße 44
D – 10115 Berlin
Stichwort „BVWP 2030″
Emails sind nicht möglich.
„Das entspricht einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung, wie sie die SPD-Bundestagsfraktion immer gefordert hat. Wo erforderlich werden wir nach genauer Prüfung noch nachsteuern. Denn Planen und Bauen von Verkehrsprojekten geht nur mit, nicht gegen den Willen der Bevölkerung. Lärm- und Umweltbelastungen müssen durch entsprechende Lärmschutzmaßnahmen reduziert werden.“ erläutert der heimische Bundestagsabgeordnete.
„Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können. Wenn es uns gelingt, zügig Baurecht herzustellen und die Finanzierung sicherzustellen, rückt der Baubeginn in greifbare Nähe“, so Oliver Kaczmarek abschließend.
